Agrarpapers Tirol

Gesetzlose Verschiebung von Gemeindevermögen im Ausmaß von einem Fünftel der Landesfläche Tirols. Verfassungswidrige Klientelpolitik

In den letzten 100 Jahren wurden auftrags der vom Bauernbund dominierten Tiroler Landespolitik große Teile des Liegenschaftsvermögens von 170 Tiroler Gemeinden – ein Milliardenvermögen – verfassungswidrig und entschädigungslos an mehr als 400 Agrargemeinschaften verschoben.

Dies geschah zugunsten einiger Privilegierter. Die daraus resultierende grobe Benachteiligung der überwiegenden Mehrheit der Gemeindebürger besteht bis heute fort. Die enorme Dimension dieses Grundstückraubs wurde erst in den letzten Jahren unter anderem durch umfangreiche systematische Erhebungen des Tiroler Gemeindeverbands bekannt.

Der Verfassungsgerichtshof hat diese (von der Tiroler Landespolitik gewollten und von der Agrarbehörde durchgeführten) Eigentumsübertragungen mehrfach als offenkundig verfassungswidrig festgestellt.

Die Rückübertragung des entzogenen Grundeigentums an die Gemeinden ist durch ein einfaches Landesgesetz möglich! Wir fordern die Reparatur dieses skandalösen Zustands.

Betroffene Gemeindeflächen - Landkarte Tirol

Gemeindegut verfassungswidrig im Eigentum einer Agrargemeinschaft
Gemeindegut mit gesetzwidrigen Regulierungen

Inhaltsangabe
6 Hauptkapitel - einfach anklicken

Historie I

Von der Grundbuchsanlegung um 1900 bis zum VfGH-Erkenntnis 1982

Historie II

  • Landespolitik ignoriert Höchstgerichte
  • Unrecht beseht weiter
  • Schadensausmaß

    Das Agrarunrecht in Zahlen – die wahre Dimension des Grundstückraubs

    Rück- übertragung

    Die Rückführung des Gemeindeguts an die Gemeinden ist möglich – ein einfaches Landesgesetz genügt!

    Gemeindedaten

    Vom Beginn des Agrarunrechts bis heute – die historisch-juristischen Grundlagen und Fakten

    Zeitzeugen

    Persönlichkeiten im und um den Agrarskandal

    Glossar

    Agrarische Vorgänge und Rechtsbegriffe kurz erklärt.

    Textvorlage zum Kopieren und Weiterschicken

    Sehr geehrter Herr/Frau _______,

    Der überparteiliche Verein „Gemeindeland in Gemeindehand“ hat die Homepage www.agrarpapers.tirol erstellt, auf der zeitlich geordnet der „größte Kriminalfall Tirols“ (Zitat Georg Willi, Bürgermeister von Innsbruck) dokumentiert ist. Es handelt sich um großflächige verfassungswidrige Eigentumsübertragungen von öffentlichem Eigentum (Gemeindeeigentum) hin zu Agrargemeinschaften. Die eingehenden Recherchen, die sich auf umfangreiche Grundbuchserhebungen des Tiroler Gemeindeverbandes und höchstgerichtliche Erkenntnisse stützen, zeigen grobe Fehlleistungen der Tiroler Agrarpolitik und der Tiroler Agrarbehörde auf und dokumentieren erstmals die erschreckende Dimension der damit einhergegangenen Gemeindeenteignungen.

    Eine verfassungskonforme Reparatur dieses untragbaren und gleichheitswidrigen Zustandes ist jederzeit durch ein vom Tiroler Landtag zu beschließendes „Rückübertragungsgesetz“ möglich.

    Diese Initiative muss unterstützt werden! Man wird wohl von verantwortungsbewussten Politikern erwarten können, dass sie den derzeit bestehenden verfassungswidrigen Zustand beenden.

    Rechtstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz geht und alle an! Helfen auch Sie im Rahmen Ihrer beruflichen Möglichkeiten, die in der Homepage www.agrarpapers.tirol formulierten Forderungen zu unterstützen, um diesen beschämenden verfassungswidrigen Zustand zu beenden.

    Mit vorzüglicher Hochachtung,