Agrarpapers Tirol

Gemeindeland in Gemeindehand

Ein Milliardenvermögen wurde Tiroler Gemeinden verfassungswidrig entzogen.

Dieses Unrecht muss vom Tiroler Landesgesetzgeber beseitigt werden.

Es geht uns alle an: Informieren Sie sich! Engagieren Sie sich!

Worum geht’s? – Kurzfassung


170 Tiroler Gemeinden ihrer Liegenschaften beraubt

In den letzten 100 Jahren wurden auftrags der vom Bauernbund dominierten Tiroler Landespolitik große Teile des Liegenschaftsvermögens von 170 Tiroler Gemeinden – ein Milliardenvermögen – entschädigungslos an ca. 400 Agrargemeinschaften verschoben. Dies geschah zugunsten einiger Privilegierter. Die daraus resultierende grobe Benachteiligung der überwiegenden Mehrheit der Gemeindebürger besteht bis heute fort.
Die enorme Dimension dieses Grundstückraubs wurde erst in den letzten Jahren unter anderem durch umfangreiche systematische Erhebungen des Tiroler Gemeindeverbands bekannt. Rund ein Fünftel der Gesamtfläche des Bundeslandes Tirol ist betroffen.

Gesetzlose Eigentumsübertragungen und verfassungswidriger Zustand

Der Verfassungsgerichtshof hat diese von der Tiroler Landespolitik gewollten und von der Agrarbehörde durchgeführten Eigentumsübertragungen mehrfach als offenkundig verfassungswidrig (weil den Gleichheitssatz und das Recht auf Eigentum verletzend) kritisiert.

Die Rückübertragung des entzogenen Grundeigentums an die Gemeinden ist möglich

Die Reparatur dieses skandalösen Zustands durch Rückübertragung des entzogenen Gemeindeguts an die Gemeinden ist überfällig und ist durch einfaches Landesgesetz möglich.

Was erwartet Sie als Besucher dieser Homepage?

  • eine ausführliche Dokumentation des geschichtlichen und rechtlichen Hintergrunds sowie der Dimension der Gemeindeenteignungen in Tirol, gestützt auf
      • höchstgerichtliche Erkenntnisse
      • das (historische und aktuelle) Grundbuch
      • Urkunden, Dokumente, Fachliteratur

  • die Darlegung der rechtlichen Möglichkeit der Wiederherstellung eines verfassungsgemäßen Zustands durch Rückübertragung des entschädigungslos und gesetzlos entzogenen Gemeindeguts an die Gemeinden und der politisch-moralischen Notwendigkeit der Rückgabe des willkürlich entwendeten Gemeindeeigentums.

Was dürfen wir von Ihnen erwarten?

Unterstützen Sie als Teil der Zivilgesellschaft das Ziel der Herstellung von Verfassungskonformität, Gesetzmäßigkeit und Gerechtigkeit zugunsten der Tiroler Gemeinden durch Weitergabe des Links dieser Homepage AgrarPapers.tirol

Auf in die Materie:

→ Historie

Textvorlage zum Kopieren und Weiterschicken

Sehr geehrter Herr/Frau _______,

Der überparteiliche Verein „Gemeindeland in Gemeindehand“ hat die Homepage www.agrarpapers.tirol erstellt, auf der zeitlich geordnet der „größte Kriminalfall Tirols“ (Zitat Georg Willi, Bürgermeister von Innsbruck) dokumentiert ist. Es handelt sich um großflächige verfassungswidrige Eigentumsübertragungen von öffentlichem Eigentum (Gemeindeeigentum) hin zu Agrargemeinschaften. Die eingehenden Recherchen, die sich auf umfangreiche Grundbuchserhebungen des Tiroler Gemeindeverbandes und höchstgerichtliche Erkenntnisse stützen, zeigen grobe Fehlleistungen der Tiroler Agrarpolitik und der Tiroler Agrarbehörde auf und dokumentieren erstmals die erschreckende Dimension der damit einhergegangenen Gemeindeenteignungen.

Eine verfassungskonforme Reparatur dieses untragbaren und gleichheitswidrigen Zustandes ist jederzeit durch ein vom Tiroler Landtag zu beschließendes „Rückübertragungsgesetz“ möglich.

Diese Initiative muss unterstützt werden! Man wird wohl von verantwortungsbewussten Politikern erwarten können, dass sie den derzeit bestehenden verfassungswidrigen Zustand beenden.

Rechtstaatlichkeit und Gleichheit vor dem Gesetz geht und alle an! Helfen auch Sie im Rahmen Ihrer beruflichen Möglichkeiten, die in der Homepage www.agrarpapers.tirol formulierten Forderungen zu unterstützen, um diesen beschämenden verfassungswidrigen Zustand zu beenden.

Mit vorzüglicher Hochachtung,